Logo

Aktuelles

Nochmalige Aufforderung Schöffen-Vorschlagsliste

Nochmalige Aufforderung zur Meldung / Benennung von Personen für die...mehr erfahren


April 2018
Mo Di Mi Do Fr Sa So
  01
02
03 04 05 06
07
08
09 10 11 12
13
14
15
16
17
18
19
20
22
23
24
25
26
27
28
29
30  
Montag, 02. April 2018
Förderkreis Neuburg e. V. Thematische Führung auf Schloss Neuburg Start: 15:00 Uhr Details ansehen
Samstag, 07. April 2018
Rot-Kreuz-Gemeinschaft Dommelstadl Jahreshauptversammlung der Rot-Kreuz-Gemeinschaft Dommelstadl Start: 19:00 Uhr Details ansehen
Freitag, 13. April 2018
Schützengesellschaft Dommelstadl Königsschießen der Schützengesellschaft Dommelstadl Start: 00:00 Uhr Details ansehen
Laienspielgruppe Dommelstadl Jahreshauptversammlung der Laienspielgruppe Dommelstadl Start: 20:00 Uhr Details ansehen
Samstag, 14. April 2018
Rot Kreuz Gemeinschaft Neukirchen a. Inn BRK Neukirchen a.Inn - Gottesdienst für verstorbene Mitglieder Start: 19:00 Uhr Details ansehen
Feuerschützen Zipf e. V. Jahreshauptversammlung Feuerschützen Zipf e. V. Start: 20:00 Uhr Details ansehen
Sonntag, 15. April 2018
Landkreis Passau Tag des Tourismus in Stadt & Landkreis Passau Start: 11:00 Uhr Details ansehen
Montag, 16. April 2018
Katholischer Frauenbund Handarbeitscafé des Katholischen Frauenbundes Start: 14:00 Uhr Details ansehen
Dienstag, 17. April 2018
Gemeinderatssitzung, 19.00 Uhr, Rathaus Neukirchen a.Inn Start: 10:10 Uhr Details ansehen
Mittwoch, 18. April 2018
Katholischer Frauenbund Jahreshauptversammlung des Katholischen Frauenbundes Start: 19:00 Uhr Details ansehen
Freitag, 20. April 2018
Verein für Gartenbau und Landespflege Neukirchen a.Inn Frühjahrsversammlung vom Verein für Gartenbau und Landespflege Neukirchen a.Inn Start: 19:30 Uhr Details ansehen
Montag, 23. April 2018
CSU Ortsverband Neuburg a.Inn CSU Ortsverband Neuburg a.Inn - Frühjahrsversammlung Start: 00:00 Uhr Details ansehen
Mittwoch, 25. April 2018
Grundstücks- und Bauausschusssitzung, 14.30 Uhr, Rathaus Neukirchen a.Inn Start: 07:37 Uhr Details ansehen
Donnerstag, 26. April 2018
Männerchor Neukirchen a.Inn Jahreshauptversammlung des Männerchor Neukirchen a.Inn Start: 19:30 Uhr Details ansehen
Freitag, 27. April 2018
Schützengesellschaft Dommelstadl Endschießen der Schützengesellschaft Dommelstadl Start: 00:00 Uhr Details ansehen
Samstag, 28. April 2018
Verein für Gartenbau und Landespflege Neukirchen a.Inn Pflanzentauschbörse vom Verein für Gartenbau und Landespflege Neukirchen a.Inn Start: 14:00 Uhr Details ansehen
Rot Kreuz Gemeinschaft Neukirchen a.Inn BRK Neukirchen a.Inn - Jahreshauptversammlung Start: 19:00 Uhr Details ansehen
Sonntag, 29. April 2018
Schützengesellschaft Dommelstadl Maidultumzug - verschiedene Gruppen beteiligen sich daran Start: 00:00 Uhr Details ansehen
Pfarrcaritas/Pfarrgemeinderat Dommelstadl Erstkommunion in Dommelstadl Start: 10:00 Uhr Details ansehen

Gemeinderatssitzung, 19.00 Uhr, Rathaus Neukirchen a.Inn


1. Berichterstattung über den Vollzug der Beschlüsse vom 20.03.2017

2. Berichterstattung über die Sitzung des Kindergartenausschusses vom 24.04.2017 mit Zustimmung zu den Haushaltsplänen 2017 der Kindergärten St. Elisabeth in Dommelstadl und St. Johannes in Neukirchen a.Inn, insbesondere wegen des von der Gemeinde zu übernehmenden Defizitausgleichs gem. den bestehenden Defizitvereinbarungen

3. Haushaltsplan 2017

3.1 Vortrag des Haushaltsplanentwurfes und des Stellenplanes durch den Leiter der Finanzverwaltung, Herrn Jürgen Lienig, mit anschließender Diskussion und Beratung

3.2 Erlass der Haushaltssatzung 2017

3.3 Zustimmung zum Finanzplan mit dem Investitionsprogramm für die Jahre 2016 bis 2020

4. Ausbau der Hofzufahrt zu einem landwirtschaftlichen Anwesen in Grünet sowie in der Weiterführung bis Einmündung in die Gemeindeverbindungsstraße Grünet/Schleifhausberg

4.1 Auftragsvergabe auf Grund des vom Ing.-Büro Richter, Passau, ausgearbeiteten Vergabevorschlags

5. Umbau des Rathauses - Barrierefreie Ertüchtigung durch den Einbau einer Aufzugsanlage

5.1 Auftragsvergabe auf Grund des vom Arch.-Büro Mitschelen + Gerstl, Passau, ausgearbeiteten Vergabevorschlags

6. Petition/Antrag der Gemeindebürger aus Kurzeichet wegen Errichtung/Bau eines Gehweges entlang der Kreisstraße PA 11 (Eichetstraße)

6.1 Vortrag des Antragsschreibens vom 11.03.2017

6.2 Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise

7. Antrag der Bewohner der Bergstraße in Neukirchen a.Inn wegen der fallweise auftretenden Geruchsbelästigungen aus dem öffentlichen Kanal

7.1 Vortrag des Antrages sowie einer Stellungnahme des Ing.-Büros Richter, Passau

7.2 Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise

8.
Antrag an den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof auf Normenkontrolle bezüglich der Satzung vom 20.09.2016 über eine Veränderungssperre im Ortsteil Pfenningbach für den Bereich des Grundstückes Fl.Nr. 586/8, Gmkg. Neukirchen a.Inn

8.1 Vortrag des Sachverhalts durch den 1. Bürgermeister

8.2
Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung der Rechtsanwaltskanzlei Langgartner & Partner, München, mit der Wahrnehmung der Interessen der Gemeinde

9. Antrag wegen Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Errichtung einer PV-Freiflächenanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 782/2, Gmkg. Neukirchen a.Inn

9.1 Beratung und Beschlussfassung (Aufstellungsbeschluss) über einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan "PV-Freiflächenanlage Hofgasse" mit Beauftragung der Verwaltung zur öffentlichen Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses

10.
Stellungnahme zu vorliegenden Baugesuchen

10.1 Bauantrag der Gemeinde Neuburg a.Inn zur Sanierung des bestehenden Kindergartens St. Elisabeth Dommelstadl auf dem Grundstück Fl.Nr. 240/5, Gmkg. Neuburg a.Inn

10.2 Bauantrag wegen Verlängerung des Daches beim bestehenden Nebengebäude zur Nutzung als Holzlagerplatz auf dem Grundstück Fl.Nr. 313, Gmkg. Neukirchen a.Inn

10.3
Antrag zum Abbruch des bestehenden Schuppens und Neubau eines Carports auf dem Grundstück Fl.Nr. 313, Gmkg. Neukirchen a.Inn

10.4 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "WA Blumenau" zur Errichtung einer Stellplatzüberdachung außerhalb der festgesetzten Baugrenzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 158/3, Gmkg. Neukirchen a.Inn

10.5 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "WA Dommelstadl" (Dachform, Dacheindeckung) zwecks Aufstellung und wohnlichen Nutzung eines Wohnwagens auf dem Grundstück Fl.Nr. 217/16, Gmkg. Neuburg a.Inn

10.6 Antrag auf Bauvorbescheid zum Bau eines Mutter-Kind-Heimes mit ca. 50 Plätzen auf einer Teilfläche des Grundstückes Fl.Nr. 586, Gmkg. Neukirchen a.Inn

10.7
Antrag zum Anbau eines Carports an das bestehende Nebengebäude auf dem Grundstück Fl.Nr. 688, Gmkg. Eglsee

10.8
Antrag zum Anbau einer Maschinen- und Gerätehalle an die bestehende Maschinenhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 139/5, Gmkg. Neukirchen a.Inn

11. Beratung und Beschlussfassung über den Zeitpunkt der LED-Umrüstung von 13 Straßenleuchten im Bereich der geplanten Ortskernsanierungsmaßnahmen von Neuburg a.Inn auf der Grundlage eines Kostenangebotes der Bayernwerk AG

12.
Beratung und Beschlussfassung über die Verlegung/Versetzung des Oberflurhydranten im Bereich des Wendehammers der Graf-Salm-Straße auf der Grundlage des Kostenangebotes der Fa. Richard Sem Bau GmbH

13. Beratung und Beschlussfassung über ein/e/n Schreiben/Resolution/Antrag an das Bayerische Staatsministerium des Innern für Bau und Verkehr durch den Erlass einer Verordnung, die Mautpflicht auf Straßen auch auf die Staatsstraßen, insbesondere die St 2110, auszudehnen

14. Informationen des 1. Bürgermeisters

14.1 Verkehrsrechtliche Anordnungen zum Antrag der Gemeinde auf Geschwindigkeitsbeschränkungen 30 km/h in Teilabschnitten der Ortsteile Dommelstadl und Neuburg a.Inn im Bereich der St 2110

14.2 "Zwischenbericht" zur Stellenausschreibung bezüglich eines Mitarbeiters für den Gemeindebauhof mit Bekanntgabe der weiteren Vorgehensweise

15. Anfragen, Wünsche und Anträge