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Online-Abstimmung ab 01. Mai 2017 - schönster Maibaum gesucht!

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Vereine, in einer Online -...mehr erfahren


Mai 2017
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Montag, 01. Mai 2017
Reservistenkameradschaft Neukirchen a. Inn Maidultwanderung der Reservistenkameradschaft Neukirchen a. Inn Start: 09:00 Uhr Details ansehen
Sonntag, 07. Mai 2017
Pfarrcaritas/Pfarrgemeinderat Dommelstadl Erstkommunion in Dommelstadl Start: 10:00 Uhr Details ansehen
Montag, 08. Mai 2017
CSU Ortsverband Neuburg a.Inn CSU Ortsverband Neuburg a.Inn - Jahreshauptversammlung Start: 19:30 Uhr Details ansehen
Dienstag, 09. Mai 2017
Grundstücks- und Bauausschusssitzung, 14.30 Uhr, Rathaus Neukirchen a.Inn Start: 09:51 Uhr Details ansehen
Montag, 15. Mai 2017
Katholischer Frauenbund Handarbeitscafé des Katholischen Frauenbundes Start: 14:00 Uhr Details ansehen
Freitag, 19. Mai 2017
Schützengesellschaft Dommelstadl Jahreshauptversammlung der Schützengesellschaft Dommelstadl Start: 20:00 Uhr Details ansehen
Sonntag, 21. Mai 2017
Pfarrgemeinderat Neukirchen a.Inn Erstkommunion in Neukirchen a.Inn Start: 10:00 Uhr Details ansehen
Montag, 22. Mai 2017
Gemeinderatssitzung, 19.00 Uhr, Rathaus Neukirchen a.Inn Start: 10:56 Uhr Details ansehen
Donnerstag, 25. Mai 2017
Pfarrgemeinderat Neukirchen a.Inn Christi Himmelfahrt - Pfarrfest des Pfarrgemeinderats Neukirchen a.Inn Start: 00:00 Uhr Details ansehen
Pfarrcaritas/Pfarrgemeinderat Dommelstadl Christi Himmelfahrt - Wallfahrt der Pfarrei Dommelstadl zur Mutterpfarrei nach Vornbach Start: 08:30 Uhr Details ansehen
Samstag, 27. Mai 2017
VDK Ortsverband Neuburg a.Inn Tagesausflug VDK Ortsverband Neuburg a.Inn Start: 00:00 Uhr Details ansehen
Sonntag, 28. Mai 2017
Kreismusikschule Passau Benefizkonzert der Kreismusikschule Start: 16:00 Uhr Details ansehen
Pfarrgemeinderat Neukirchen a.Inn Lichterprozession des Pfarrgemeinderat Neukirchen a.Inn Start: 21:00 Uhr Details ansehen
Mittwoch, 31. Mai 2017
Pfarrcaritas/Pfarrgemeinderat Dommelstadl Letzte Maiandacht mit Lichterprozession zur Prummer-Muttergottes Start: 00:00 Uhr Details ansehen
Grundstücks- und Bauausschusssitzung, 15.00 Uhr, Rathaus Neukirchen a.Inn Start: 14:08 Uhr Details ansehen

Gemeinderatssitzung, 19.00 Uhr, Rathaus Neukirchen a.Inn


1. Berichterstattung über den Vollzug der Beschlüsse vom 20.03.2017

2. Berichterstattung über die Sitzung des Kindergartenausschusses vom 24.04.2017 mit Zustimmung zu den Haushaltsplänen 2017 der Kindergärten St. Elisabeth in Dommelstadl und St. Johannes in Neukirchen a.Inn, insbesondere wegen des von der Gemeinde zu übernehmenden Defizitausgleichs gem. den bestehenden Defizitvereinbarungen

3. Haushaltsplan 2017

3.1 Vortrag des Haushaltsplanentwurfes und des Stellenplanes durch den Leiter der Finanzverwaltung, Herrn Jürgen Lienig, mit anschließender Diskussion und Beratung

3.2 Erlass der Haushaltssatzung 2017

3.3 Zustimmung zum Finanzplan mit dem Investitionsprogramm für die Jahre 2016 bis 2020

4. Ausbau der Hofzufahrt zu einem landwirtschaftlichen Anwesen in Grünet sowie in der Weiterführung bis Einmündung in die Gemeindeverbindungsstraße Grünet/Schleifhausberg

4.1 Auftragsvergabe auf Grund des vom Ing.-Büro Richter, Passau, ausgearbeiteten Vergabevorschlags

5. Umbau des Rathauses - Barrierefreie Ertüchtigung durch den Einbau einer Aufzugsanlage

5.1 Auftragsvergabe auf Grund des vom Arch.-Büro Mitschelen + Gerstl, Passau, ausgearbeiteten Vergabevorschlags

6. Petition/Antrag der Gemeindebürger aus Kurzeichet wegen Errichtung/Bau eines Gehweges entlang der Kreisstraße PA 11 (Eichetstraße)

6.1 Vortrag des Antragsschreibens vom 11.03.2017

6.2 Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise

7. Antrag der Bewohner der Bergstraße in Neukirchen a.Inn wegen der fallweise auftretenden Geruchsbelästigungen aus dem öffentlichen Kanal

7.1 Vortrag des Antrages sowie einer Stellungnahme des Ing.-Büros Richter, Passau

7.2 Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise

8.
Antrag an den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof auf Normenkontrolle bezüglich der Satzung vom 20.09.2016 über eine Veränderungssperre im Ortsteil Pfenningbach für den Bereich des Grundstückes Fl.Nr. 586/8, Gmkg. Neukirchen a.Inn

8.1 Vortrag des Sachverhalts durch den 1. Bürgermeister

8.2
Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung der Rechtsanwaltskanzlei Langgartner & Partner, München, mit der Wahrnehmung der Interessen der Gemeinde

9. Antrag wegen Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Errichtung einer PV-Freiflächenanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 782/2, Gmkg. Neukirchen a.Inn

9.1 Beratung und Beschlussfassung (Aufstellungsbeschluss) über einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan "PV-Freiflächenanlage Hofgasse" mit Beauftragung der Verwaltung zur öffentlichen Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses

10.
Stellungnahme zu vorliegenden Baugesuchen

10.1 Bauantrag der Gemeinde Neuburg a.Inn zur Sanierung des bestehenden Kindergartens St. Elisabeth Dommelstadl auf dem Grundstück Fl.Nr. 240/5, Gmkg. Neuburg a.Inn

10.2 Bauantrag wegen Verlängerung des Daches beim bestehenden Nebengebäude zur Nutzung als Holzlagerplatz auf dem Grundstück Fl.Nr. 313, Gmkg. Neukirchen a.Inn

10.3
Antrag zum Abbruch des bestehenden Schuppens und Neubau eines Carports auf dem Grundstück Fl.Nr. 313, Gmkg. Neukirchen a.Inn

10.4 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "WA Blumenau" zur Errichtung einer Stellplatzüberdachung außerhalb der festgesetzten Baugrenzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 158/3, Gmkg. Neukirchen a.Inn

10.5 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "WA Dommelstadl" (Dachform, Dacheindeckung) zwecks Aufstellung und wohnlichen Nutzung eines Wohnwagens auf dem Grundstück Fl.Nr. 217/16, Gmkg. Neuburg a.Inn

10.6 Antrag auf Bauvorbescheid zum Bau eines Mutter-Kind-Heimes mit ca. 50 Plätzen auf einer Teilfläche des Grundstückes Fl.Nr. 586, Gmkg. Neukirchen a.Inn

10.7
Antrag zum Anbau eines Carports an das bestehende Nebengebäude auf dem Grundstück Fl.Nr. 688, Gmkg. Eglsee

10.8
Antrag zum Anbau einer Maschinen- und Gerätehalle an die bestehende Maschinenhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 139/5, Gmkg. Neukirchen a.Inn

11. Beratung und Beschlussfassung über den Zeitpunkt der LED-Umrüstung von 13 Straßenleuchten im Bereich der geplanten Ortskernsanierungsmaßnahmen von Neuburg a.Inn auf der Grundlage eines Kostenangebotes der Bayernwerk AG

12.
Beratung und Beschlussfassung über die Verlegung/Versetzung des Oberflurhydranten im Bereich des Wendehammers der Graf-Salm-Straße auf der Grundlage des Kostenangebotes der Fa. Richard Sem Bau GmbH

13. Beratung und Beschlussfassung über ein/e/n Schreiben/Resolution/Antrag an das Bayerische Staatsministerium des Innern für Bau und Verkehr durch den Erlass einer Verordnung, die Mautpflicht auf Straßen auch auf die Staatsstraßen, insbesondere die St 2110, auszudehnen

14. Informationen des 1. Bürgermeisters

14.1 Verkehrsrechtliche Anordnungen zum Antrag der Gemeinde auf Geschwindigkeitsbeschränkungen 30 km/h in Teilabschnitten der Ortsteile Dommelstadl und Neuburg a.Inn im Bereich der St 2110

14.2 "Zwischenbericht" zur Stellenausschreibung bezüglich eines Mitarbeiters für den Gemeindebauhof mit Bekanntgabe der weiteren Vorgehensweise

15. Anfragen, Wünsche und Anträge