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100 Millionen-Euro-Sofortprogramm zur Unterstützung sturmgeschädigter Waldbesitzer

Ministerrat beschließt 100 Millionen-Euro-Sofortprogramm zur...mehr erfahren


November 2017
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Dienstag, 07. November 2017
Grundstücks- und Bauausschusssitzung, 16.00 Uhr, Rathaus Neukirchen a.Inn Start: 08:36 Uhr Details ansehen
Mittwoch, 08. November 2017
Schafkopffreunde Neukirchen a.Inn Treffen der Schafkopffreunde Neukirchen a.Inn Start: 18:00 Uhr Details ansehen
Samstag, 11. November 2017
Blaskapelle Neukirchen a. Inn e. V. Herbstkonzert der Blaskapelle Neukirchen a.Inn Start: 20:00 Uhr Details ansehen
Montag, 13. November 2017
Gemeinderatssitzung, 19.00 Uhr, Rathaus Neukirchen a.Inn Start: 14:55 Uhr Details ansehen
Samstag, 18. November 2017
Pfarrcaritas/Pfarrgemeinderat Dommelstadl Buchausstellung mit Pfarr-Cafè Start: 00:00 Uhr Details ansehen
Veteranen- und Kriegerverein Neuburg a.Inn Jahreshauptversammlung des Veteranen- und Kriegerverein Neuburg a.Inn Start: 20:00 Uhr Details ansehen
Sonntag, 19. November 2017
Pfarrcaritas/Pfarrgemeinderat Dommelstadl Buchausstellung mit Pfarr-Cafè Start: 00:00 Uhr Details ansehen
Gemeinde Neuburg a.Inn Volkstrauertag Start: 10:00 Uhr Details ansehen
Montag, 20. November 2017
Katholischer Frauenbund Handarbeitscafé des Katholischen Frauenbundes Start: 14:00 Uhr Details ansehen
Freitag, 24. November 2017
CSU Ortsverband Neuburg a. Inn CSU Ortsverband Neuburg a.Inn - Preisschafkopfen Start: 19:30 Uhr Details ansehen
Montag, 27. November 2017
CSU Ortsverband Neuburg a.Inn CSU Ortsverband Neuburg a.Inn - Herbstmitgliederversammlung Start: 19:30 Uhr Details ansehen

Gemeinderatssitzung, 19.00 Uhr, Rathaus Neukirchen a.Inn


1. Berichterstattung über den Vollzug der Beschlüsse vom 24.04.2017

2. Abwasseranlage Neukirchen a.Inn - Kanalsanierung Bräugasse

2.1 Bekanntgabe des Ausschreibungsergebnisses und Auftragsvergabe auf Grund des Vergabevorschlags der Roland Richter Ingenieure Passau

3. Geplanter Ausbau der Ortsstraße in Kopfsberg mit geregelter Ableitung des Oberflächenwassers

3.1 Konzeptvorstellung durch Herrn Josef Rehrl, Richter Ingenieure Passau

3.2 Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise

4.
Bayerisches E-Government-Gesetz (BayEGovG) - Einführung/Implementierung eines Informationssicherheits-Management-Systems (ISMS) gem. Art. 8 Abs. 1 Satz 2 BayEGovG

4.1
Informationen/Sachstandsbericht durch Herrn Bürgermeister Lindmeier und Herrn Martin Stockinger, EDV-Administrator der Gemeinde

4.2 Ermächtigung des 1. Bürgermeisters zum Abschluss eines Vertrages mit dem Bayerischen IT-Sicherheitscluster e.V. über die Zuwendung zur Projektförderung zur Umsetzung der staatl. Unterstützung bei der Einführung des Informations-Sicherheits-Management-Systems ISIS 12 in der Gemeinde

4.3 Bevollmächtigung des 1. Bürgermeisters zur Auftragsvergabe der Beratungsleistungen zur Einführung eines Informations-Sicherheits-Management-Systems nach Einholung und Prüfung weitere Angebote (z.B. VDS 3473) von qualifizierten IT-Dienstleistern

5. Änderung des Bebauungsplanes "Schreinerfeld" mit Deckblatt Nr. 9

5.1 Bekanntgabe der im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Bedenken und Anregungen mit den erforderlichen Abwägungsbeschlüssen

5.2 Billigungs- und Auslegungsbeschluss mit Beauftragung der Verwaltung zur öffentlichen Auslegung des geänderten, ergänzten bzw. angepassten Deckblattentwurfes mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB

6. Berichterstattung über die Grundstücks- und Bauausschusssitzung vom 09.05.2017 mit Beschlussfassungen zu den Tagesordnungspunkten 1, 6 und 8

7. Stellungnahme zu vorliegenden Baugesuchen

7.1 Antrag zum Umbau/Ausbau des ehemaligen Stadels in eine Wohnung auf dem Grundstück Fl.Nr. 602, Gmkg. Neuburg a.Inn

7.2 Antrag zur Erweiterung des Wohnhauses mit Umbau des Stallgebäudes zur Wohnung und Ersatzbau einer Garage und eines Carports auf dem Grundstück Fl.Nr. 573, Gmkg. Neuburg a.Inn

7.3 Antrag auf Nutzungsänderung von Büroräumen in künftige Verkaufsräume/Verkaufsflächen für ein Ladengeschäft für Kunst und Antiquitäten auf dem Grundstück Fl.Nr. 556/2, Gmkg. Engertsham

7.4 Antrag zur Errichtung einer Bewegungshalle und eines Reitplatzes für Pferde auf dem Grundstück Fl.Nr. 599, Gmkg. Engertsham

7.5 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "WA Bergstraße" zur Errichtung einer abgestuften Garten-/Stützmauer außerhalb der auf dem Grundstück Fl.Nr. 159/30, Gmkg. Neukirchen a.Inn, festgesetzten Baugrenzen

7.6 Antrag des Landratsamtes Passau auf Zustimmung der Gemeinde für die Erlaubnis nach Art. 6 Denkmalschutzgesetz zur Errichtung von mehreren WLAN-Access-Points im Bereich von Schloss Neuburg im Rahmen des vom Freistaat Bayern geförderten Programms kostenfreies "BayernWLAN"

8. Deckblatt Nr. 5 zur Änderung der Abrundungssatzung "Fürstdobl"

8.1 Vorstellung des Deckblattentwurfes

8.2 Zustimmung zum Deckblattentwurf mit Beauftragung der Verwaltung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 1 BauGB

9. Antrag der Solea AG, Plattling, zur Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes zum Zwecke der Errichtung eines Solarparks (PV-Freiflächenanlage) auf einer Teilfläche des Grundstückes Fl.Nr. 403, Gmkg. Neukirchen a.Inn

10. Antrag des Kath. Pfarramtes Neukirchen a.Inn auf Kostenübernahme der Umbau- bzw. Reparaturkosten des Motorenlaufwerks der Kirchturmanlage der Pfarrkirche Neukirchen a.Inn

11. Beratung und Beschlussfassung sowie Auftragsvergabe über die Anschaffung einer Vorbaukehrmaschine zum Anbau an den Unimog auf Grund vorliegender Kostenangebote

12. Auftragsvergabe für die Errichtung einer neuen Umzäunung des Kinderspielplatzes an der Pfenningbacher Straße auf Grund vorliegender Kostenangebote

13. Informationen des 1. Bürgermeisters

13.1 Versammlung des Kreisverbandes Passau im Bayerischen Gemeindetag vom 16.05.2017

13.2 Versammlung der ILE an Rott und Inn vom 10.05.2017

14. Anfragen, Wünsche und Anträge