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Nochmalige Aufforderung Schöffen-Vorschlagsliste

Nochmalige Aufforderung zur Meldung / Benennung von Personen für die...mehr erfahren


April 2018
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Montag, 02. April 2018
Förderkreis Neuburg e. V. Thematische Führung auf Schloss Neuburg Start: 15:00 Uhr Details ansehen
Samstag, 07. April 2018
Rot-Kreuz-Gemeinschaft Dommelstadl Jahreshauptversammlung der Rot-Kreuz-Gemeinschaft Dommelstadl Start: 19:00 Uhr Details ansehen
Freitag, 13. April 2018
Schützengesellschaft Dommelstadl Königsschießen der Schützengesellschaft Dommelstadl Start: 00:00 Uhr Details ansehen
Laienspielgruppe Dommelstadl Jahreshauptversammlung der Laienspielgruppe Dommelstadl Start: 20:00 Uhr Details ansehen
Samstag, 14. April 2018
Rot Kreuz Gemeinschaft Neukirchen a. Inn BRK Neukirchen a.Inn - Gottesdienst für verstorbene Mitglieder Start: 19:00 Uhr Details ansehen
Feuerschützen Zipf e. V. Jahreshauptversammlung Feuerschützen Zipf e. V. Start: 20:00 Uhr Details ansehen
Sonntag, 15. April 2018
Landkreis Passau Tag des Tourismus in Stadt & Landkreis Passau Start: 11:00 Uhr Details ansehen
Montag, 16. April 2018
Katholischer Frauenbund Handarbeitscafé des Katholischen Frauenbundes Start: 14:00 Uhr Details ansehen
Dienstag, 17. April 2018
Gemeinderatssitzung, 19.00 Uhr, Rathaus Neukirchen a.Inn Start: 10:10 Uhr Details ansehen
Mittwoch, 18. April 2018
Katholischer Frauenbund Jahreshauptversammlung des Katholischen Frauenbundes Start: 19:00 Uhr Details ansehen
Freitag, 20. April 2018
Verein für Gartenbau und Landespflege Neukirchen a.Inn Frühjahrsversammlung vom Verein für Gartenbau und Landespflege Neukirchen a.Inn Start: 19:30 Uhr Details ansehen
Montag, 23. April 2018
CSU Ortsverband Neuburg a.Inn CSU Ortsverband Neuburg a.Inn - Frühjahrsversammlung Start: 00:00 Uhr Details ansehen
Mittwoch, 25. April 2018
Grundstücks- und Bauausschusssitzung, 14.30 Uhr, Rathaus Neukirchen a.Inn Start: 07:37 Uhr Details ansehen
Donnerstag, 26. April 2018
Männerchor Neukirchen a.Inn Jahreshauptversammlung des Männerchor Neukirchen a.Inn Start: 19:30 Uhr Details ansehen
Freitag, 27. April 2018
Schützengesellschaft Dommelstadl Endschießen der Schützengesellschaft Dommelstadl Start: 00:00 Uhr Details ansehen
Samstag, 28. April 2018
Verein für Gartenbau und Landespflege Neukirchen a.Inn Pflanzentauschbörse vom Verein für Gartenbau und Landespflege Neukirchen a.Inn Start: 14:00 Uhr Details ansehen
Rot Kreuz Gemeinschaft Neukirchen a.Inn BRK Neukirchen a.Inn - Jahreshauptversammlung Start: 19:00 Uhr Details ansehen
Sonntag, 29. April 2018
Schützengesellschaft Dommelstadl Maidultumzug - verschiedene Gruppen beteiligen sich daran Start: 00:00 Uhr Details ansehen
Pfarrcaritas/Pfarrgemeinderat Dommelstadl Erstkommunion in Dommelstadl Start: 10:00 Uhr Details ansehen

Gemeinderatssitzung, 19.00 Uhr, Rathaus Neukirchen a.Inn


1. Berichterstattung über den Vollzug der Beschlüsse vom 20.03.2018

2. Bekanntgabe des Ergebnisses der Sitzung des Kindergartenausschusses vom 17.04.2018

2.1 Bekanntgabe und Genehmigung der Haushaltspläne 2018 für die Kindergärten St. Elisabeth in Dommelstadl und St. Johannes in Neukirchen a.Inn mit Zustimmung zur anteiligen Übernahme des sich errechnenden Defizits lt. Defizitvereinbarung

2.2 Antrag des Kindergartens St. Elisabeth auf anteilige Kostenbeteiligung der Gemeinde für geplante Anschaffungen nach Abschluss der Generalsanierung, sowie Ersatzbeschaffungen (Waschmaschine und Trockner) im vergangenen Jahr

3. Haushaltsplanberatung 2018 - Vortrag des vom Finanzausschuss vorberatenen Haushaltsplanentwurfes mit Stellenplan sowie Finanzplan mit Investitionsprogramm

3.1 Erlass der Haushaltssatzung 2018

3.2 Zustimmung zum Finanzplan mit Investitionsprogramm für die Jahre 2017 bis 2021

4. Verkehrssituation im Bereich der St 2110, insbesondere in den Ortsdurchfahrten Dommelstadl, Neuburg a.Inn und Kopfsberg

4.1 Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag an die Straßenverkehrsbehörde beim Landratsamt Passau auf Erlass/Anordung eines Durchfahrtsverbotes für LKW über 12 t zum Schutz der Wohnbevölkerung vor Lärm und Abgasen

5. Auftragsvergaben für die Erstellung von Brandschutzkonzepten für die Grundschulegbäude in Dommelstadl und Neukirchen a.Inn auf Grund vorliegender Angebote

6. Auftragsvergabe zur Anschaffung und zum Einbau einer Abgasabsauganlage für die Fahrzeughalle beim Feuerwehrgerätehaus in Dommelstadl auf Grund vorliegender Angebote

7. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der Rot-Kreuz-Gemeinschaft Dommelstadl/Neuburg a.Inn auf Kostenbeteiligung der Gemeinde im Zusammenhang mit dem Ankauf eines Einsatzfahrzeuges, von persönlicher Schutzausrüstung für die Helfer, etc.

8. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt Nr. 47 für den Bereich der Solarfreiflächenanlage "An der Heberngasse"

8.1 Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Deckblattentwurf vom 20.03.2018 mit Beauftragung der Verwaltung zur öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) und gleichzeitigen Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB)

9. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan "SO Solarfreiflächenanlage An der Heberngasse"

9.1 Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplanentwurf vom 20.03.2018 mit Beauftragung der Verwaltung zur öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) und gleichzeitigen Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB)

10.
Deckblatt Nr. 5 zur Abrundungssatzung Fürstdobl

10.1 Bekanntgabe der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen mit Beratung und Beschlussfassungen dazu

10.2 Satzungsbeschluss

11. Deckblatt Nr. 7 zum Bebauungsplan "GE Fürstdobl 4"

11.1 Bekanntgabe der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen mit Beratung und Beschlussfassungen dazu

11.2
Satzungsbeschluss

12. Aufstellung der Außenbereichssatzung "Kurzeichet - Fürstenzeller Straße"

12.1 Bekanntgabe der im Rahmen der nochmaligen öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen mit Beratung und Beschlussfassungen dazu

12.2 Satzungsbeschuss

13. Antrag zur Änderung des Bebauungsplanes "MD Kurzeichet" mit Deckblatt Nr. 23

13.1 Vorstellung des Deckblattentwurfes i.d.F. vom 17.04.2018

13.2 Zustimmung zum Deckblattentwurf mit Beauftragung der Verwaltung zur Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) mit gleichzeitiger Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB)

14.
Stellungnahme zu vorliegenden Baugesuchen

14.1 Bauantrag zum Anbau eines Wintergartens beim bestehenden Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 617/2, Gmkg. Neuburg a.Inn

14.2 Bauantrag zur Errichtung einer Garage mit Lagerraum auf dem Grundstück Fl.Nr. 194/4, Gmkg. Neukirchen a.Inn, mit Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "WA Am Einberg" wegen teilweiser Überbauung der Baugrenzen sowie Antrag auf Abweichung nach Art. 63 Abs. 1 Satz 1 BayBO

14.3 Antrag auf Bauvorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung auf dem Grundstück Fl.Nr. 101, Gmkg. Neuburg a.Inn

14.4 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "WA Am Schlosspark" wegen Einhaltung des Bauabstandes von 0,5 m zum öffentlichen Gehweg am südwestlichen Rand des Baugebietes

14.5 Bauantrag zur Errichtung eines Carports sowie einer Natursteinmauer auf dem Grundstück Fl.Nr. 699/17, Gmkg. Neuburg a.Inn

14.6 Antrag auf erneute Verlängerung der Geltungsdauer des Baugenehmigungsbescheides vom 05.07.2012 zur Erweiterung der bestehenden Werkstatt auf den Grundstücken Fl.Nrn. 235/2 und 236, Gmkg. Neuburg a.Inn

15.
Beratung und Beschlussfassung über ein Angebot der Fa. IK-T Manstorfer u. Hecht, Regensburg, bezüglich technischer und juristischer Unterstützungsleistungen zur Herbeiführung einer umfassenden Breitbandversorgung in der Gemeinde Neuburg a.Inn durch Anwendung des bayerischen Breitband-Förderverfahrens incl. Höfebonus ("Höfeförderprogramm")

16. Informationen des 1. Bürgermeisters

16.1
Generalsanierung Kindergarten Dommelstadl - Sachstandsbericht zum Baufortschritt sowie Bekanntgabe zu den erfolgten Auftragserteilungen hinsichtlich der Gewerke Heizung, Lüftung, Sanitär und Wärmedämmung

16.2
Bekanntgabe des Termins zur mündlichen Verhandlung beim VG Regensburg in der Verwaltungsstreitsache Gemeinde Neuburg a.Inn gegen Freistaat Bayern wegen Aufhebung der Baugenehmigung bezüglich des Umbaus eines Sportgeschäftes in eine Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber im Ortsteil Pfenningbach

16.3 Einladung der FF Neukirchen a.Inn zum Maifest/Frühschoppen am 01.05.2018 im Innenhof des ehem. Gasthauses "Beim Bräu"

16.4 Nochmaliger Aufruf zur Benennung von Personen für die Schöffen-Vorschlagsliste am Amtsgericht und bei den Strafkammern des Landgerichts Passau

17. Anfragen, Wünsche und Anträge