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100 Millionen-Euro-Sofortprogramm zur Unterstützung sturmgeschädigter Waldbesitzer

Ministerrat beschließt 100 Millionen-Euro-Sofortprogramm zur...mehr erfahren


Dezember 2017
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Freitag, 01. Dezember 2017
Sparverein Sumsi Weihnachtsfeier des Sparverein Sumsi Start: 00:00 Uhr Details ansehen
Freiwillige Feuerwehr Neukirchen a. Inn Adventsfeier der FF Neukirchen a.Inn Start: 19:30 Uhr Details ansehen
Samstag, 02. Dezember 2017
Blaskapelle Dommelstadl e. V. Weihnachtsanblasen der Blaskapelle Dommelstadl Start: 00:00 Uhr Details ansehen
Verein für Gartenbau und Landespflege Neukirchen a.Inn Adventskranzbinden vom Verein für Gartenbau und Landespflege Neukirchen a.Inn Start: 14:00 Uhr Details ansehen
Sonntag, 03. Dezember 2017
Blaskapelle Dommelstadl e. V. Weihnachtsanblasen der Blaskapelle Dommelstadl Start: 00:00 Uhr Details ansehen
Verein für Gartenbau und Landespflege Neukirchen a.Inn Adventsfeier des Verein für Gartenbau und Landespflege Neukirchen Start: 15:00 Uhr Details ansehen
Mittwoch, 06. Dezember 2017
Schafkopffreunde Neukirchen a.Inn Treffen der Schafkopffreunde Neukirchen a.Inn Start: 18:00 Uhr Details ansehen
Sonntag, 10. Dezember 2017
VDK Ortsverband Neuburg a.Inn Adventsfeier des VDK Start: 14:30 Uhr Details ansehen
Dienstag, 12. Dezember 2017
Rot Kreuz Gemeinschaft Neukirchen a.Inn BRK Neukirchen a.Inn - Weihnachtsfeier Start: 00:00 Uhr Details ansehen
Gemeinderatssitzung, 20.00 Uhr, Rathaus Neukirchen a.Inn Start: 11:38 Uhr Details ansehen
Donnerstag, 14. Dezember 2017
Gemeinde Neuburg a.Inn Weihnachtsfeier der Gemeinde Neuburg a.Inn Start: 19:00 Uhr Details ansehen
Gemeinde Neuburg a.Inn Weihnachtsfeier der Gemeinde Neuburg a.Inn Start: 19:00 Uhr Details ansehen
Freitag, 15. Dezember 2017
Schützengesellschaft Dommelstadl Weihnachtsfeier der Schützengesellschaft Dommelstadl Start: 20:00 Uhr Details ansehen
Samstag, 16. Dezember 2017
Veteranen- und Kriegerverein Neuburg a.Inn Wintersonnwend des Veteranen- und Kriegervereins Neuburg a.Inn Start: 00:00 Uhr Details ansehen
DJK Neuburg a. Inn Weihnachtsfeier des DJK Neuburg a.Inn Start: 15:00 Uhr Details ansehen
Sonntag, 17. Dezember 2017
Katholischer Frauenbund Großer Seniorentag des Katholischen Frauenbundes Start: 11:00 Uhr Details ansehen
Montag, 18. Dezember 2017
Katholischer Frauenbund Handarbeitscafé des Katholischen Frauenbundes Start: 14:00 Uhr Details ansehen
Freitag, 22. Dezember 2017
Feuerschützen Zipf e. V. Weihnachtsfeier Feuerschützen Zipf e. V. Start: 20:00 Uhr Details ansehen
Sonntag, 24. Dezember 2017
Freiwillige Feuerwehr Neukirchen a.Inn Friedenslicht Start: 10:00 Uhr Details ansehen

Gemeinderatssitzung, 20.00 Uhr, Rathaus Neukirchen a.Inn


1. Berichterstattung über den Vollzug der Beschlüsse vom 13.11.2017

2. Satzung der Gemeinde Neuburg a.Inn vom 20.09.2016 über eine Veränderungssperre betreffend das Grundstück Fl.Nr. 586/8, Gmkg. Neuburg a.Inn im Ortsteil Pfenningbach

2.1 Beratung und Beschlussfassung wegen Rücknahme der Klage der Gemeinde Neuburg a.Inn gegen den Freistaat Bayern wegen kommunalaufsichtlicher Maßnahmen (Bescheid des Landratsamtes Passau vom 30.01.2017 zur Aufhebung der Satzung über eine Veränderungssperre), insbesondere wegen des Urteils des VGH München vom 17.10.2017 zum Normenkontrollantrag

3. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gemeinderatsmitglieder Dr. Joachim Eder und Eike Hallitzky vom 04.12.2017 mit Vorschlägen/Anregungen zur Verbesserung der Verkehrs- und Lärmsituation im Gemeindeteil Neuburg a.Inn

3.1 Bericht des 1. Bürgermeisters über eine Verkehrsbesprechung vom 04.11.2017 mit der Regierung von Niederbayern, dem Landratsamt Passau, dem Staatlichen Bauamt Passau, dem Polizeipräsidium Niederbayern, der Verkehrspolizeiinspektion Passau und der Gemeinde insbesondere zu den Themen 30 km/h in Teilbereichen von Dommelstadl und Neuburg a.Inn, Geschwindigkeitsbeschränkung ab Ortsende Dommelstadl in Richtung Passau, Hinweis auf BAB A3 im Bereich der Einmündung der Kr PA 11 in die St 2120

4. Ortskernsanierung Neuburg a.Inn4.1 Grundsatzbeschluss zur Durchführung städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen im Ortsteil Neuburg a.Inn auf der Grundlage des Rahmenplanes i.d.F. vom 14.09.2017, gefertigt durch das Arch.-Büro Wenzl, mit der Prämisse, dass Einzelmaßnahmen daraus im Detail und in enger Abstimmung mit der Regierung von Niederbayern und den und den maßgebenden Fachstellen noch zu entwickeln bzw. zu planen sind

5. Stellungnahme zu vorliegenden Baugesuchen

5.1 Bauantrag zur Sanierung und Erweiterung des bestehenden Wohnhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 293/8, Gmkg. Neuburg a.Inn

5.2 Bauantrag zur Errichtung einer Stallung und eines Heulagers auf dem Grundstück Fl.Nr. 561, Gmkg. Eglsee

5.3 Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garagen und eines Doppelhauses mit Carports auf dem Grundstück Fl.Nr. 307/10, Gmkg. Neuburg a.Inn im Bereich der Außenbereichssatzung "Augut"

5.4 Antrag auf Nutzungsänderung von Schreinerei in Spenglereibetrieb im bestehenden Betriebsgebäude auf dem Grundstück Fl.Nr. 105, Gmkg. Neukirchen a.Inn

6. Beratung und Beschlussfassung über Anträge auf Befreiung von den Festsetzungen von Bebauungsplänen

6.1 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Am Schlosspark" zur Errichtung einer Garage und einer L-Stein-Mauer auf dem Grundstück Fl.Nr. 494/48, Gmkg. Neuburg a.Inn, außerhalb der Baugrenzen

6.2 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Lindenhöhe" zur Errichtung von 2 zusätzlichen Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 140/5, Gmkg. Neukirchen a.Inn außerhalb der Baugrenzen

7. Sanierung und Erweiterung der Kläranlage Neuburg a.Inn

7.1 Auftragsvergabe der Ingenieurleistungen für die Tragwerksplanung (Statik)

8. Bündelausschreibung für die kommunale Strombeschaffung in Bayern für die Lieferjahre 2020 bis 2022 durch die KUBUS GmbH, Kommunalberatung und Service GmbH, Schwerin - Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung von Normal- oder Ökostrom, mit oder ohne Neuanlagenquote, sowie Losbildung oder nicht

9. ILE "An Rott und Inn" - Berichterstattung über den 2. Strategieworkshop vom 20.11. und 21.11.2017

10. Berichterstattung über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Senioren, Umwelt, Sport und Kultur mit Beschlussfassungen zu den Tagesordnungspunkten 1, 2 und 3

11. Antrag der Blaskapelle Neukirchen/Inn e.V. zur Nutzung der MZH Neukirchen a.Inn zur Abhaltung der Jahreshauptversammlung am 27.01.2018

12. Antrag auf Verlegung des Weges Fl.Nr. 689/2 zwischen den Grundstücken Fl.Nrn. 688 und 689 in Niederreisching

13. Antrag auf Errichtung eines Gehweges zur "Pellkapelle"

14. Antrag der Schützengesellschaft Dommelstadl von 1881 e.V. auf Bezuschussung/Kostenbeteiligung durch die Gemeinde für die Anschaffung von 2 Gewehren

15. Sanierung des Kindergartens St. Elisabeth in Dommelstadl - Auftragsvergabe für Beratungsleistungen betreffend die thermische Bauphysik (Begrenzung der Wärmeverluste und Feuchteschutz des Gebäudes)

16. Ersatzbeschaffung eines Rasenmähers

17. Informationen des 1. Bürgermeisters

17.1 Beitritt zum Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern - Ortstermin vom 07.12.2017 mit Verkehrspolizei Passau, ZV KVÜ und Gemeinde bezüglich der Festlegung künftiger Messstellen im Gemeindegebiet

18. Anfragen, Wünsche und Anträge