Gemeinderatssitzung, 19.00 Uhr, Pfarrheim Dommelstadl

1. Berichterstattung über den Vollzug der Beschlüsse aus der Sitzung vom 19.10.2020

2. Trägerwechsel des Kindergartens in Dommelstadl zum Caritasverband Passau - Vorstellung durch den Caritasverband Passau - Beratung und Beschlussfassung

3. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag von GR Alois Meier auf Erlass einer Lärmschutzverordnung für die Gemeinde Neuburg a.Inn

4. Diskussion des Vorschlags von GR Prinz-Hufnagel zur Kompromissfindung in der Diskuission um die zukünftigen Standorte der Grundschule Neuburg a.Inn

5. Personelle Besetzung der Arbeitsgruppe Artenvielfalt/Biodiversität

6. Lärmaktionsplanung der Stadt Passau - Beteiligung der Gemeinde Neuburg a.Inn im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

7. Bauleitplanung

7.1 Änderung des Flächennutzungsplans mit Deckblatt Nr. 53 und im Parallelverfahren Aufstellung des Bebauungsplans "SO Prumersperrwiesen"
a) Bekanntgabe der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen mit den erforderlichen Abwägungsbeschlüssen für
- den Flächennutzungsplan
- die Aufstellung des Bebauungsplans "SO Prumersperrwiesen"
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

7.2 Änderung des Bebauungsplans "Am Wiesenweg" mit Deckblatt Nr. 1
a) Bekanntgabe der vorliegenden Stellungnahmen, Anregungen und Bedenken mit evtl. erforderlichen Abwägungsbeschlüssen
b) Satzungsbeschluss

8. Baugesuche

8.1 Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Garagen auf der Fl.Nr. 128, Gmkg. Neukirchen a.Inn

8.2 Bauantrag auf Erweiterung eines bestehenden Wohnhauses auf Fl.Nr. 102, Gmkg. Neuburg a.Inn

9. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der DJK Neuburg auf Übernahme der Kosten für zwei Tischtennisplatten, die dann auch der Grundschule Neuburg a.Inn zur Verfügung stehen würde

10. Informationen des ersten Bürgermeisters
- Antrag zwecks Schulstandort in der Gemeinde Neuburg a.Inn

11. Sonstiges