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Vor dem Rathaus, beim Sportgelände Neukirchen a.Inn, beim...mehr erfahren


Januar 2019
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Gemeinderatssitzung, 19.00 Uhr, Rathaus Neukirchen a.Inn


1. Berichterstattung über den Vollzug der Beschlüsse vom 12.11.2018

2. Erweiterung des Kindergartens St. Johannes in Neukirchen a.Inn

2.1 Vorstellung der Entwurfsplanung durch das Architekturbüro

2.2 Auftragsvergabe für die Ingenieurleistungen zu den Gewerken Heizung, Lüftung, Sanitär, Elektro, Brandschutz und Tragwerksplanung (Statik) auf Grund vorliegender Honorarangebote

3. Generalsanierung der Grundschule Neukirchen a.Inn

3.1 Auftragsvergabe für Tragwerksplanung auf Grund vorliegenden Honorarangebotes

3.2 Bauantrag zur Generalsanierung des Grundschulgebäudes in Neukirchen a.Inn auf dem Grundstück Fl.Nr. 29/2, Gmkg. Neukirchen a.Inn

4. Beratung und Beschlussfassung über außerplanmäßige Tilgungen von Kommunaldarlehen bei der KfW-Kommunalbank

4.1 Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe von Ingenieurleistungen im Zusammenhang mit den Ortskernsanierungsmaßnahmen im Ortsteil Neuburg a.Inn auf Grund vorliegenden Honorarangebotes

5. Neuvergabe der Erd- und Bestattungsarbeiten auf den gemeindlichen Friedhöfen in Neukirchen a.Inn und Dommelstadl

5.1 Auftragsvergabe auf Grund eingeholter Angebote

6. Benutzungsgebühren für die Friehofseinrichtungen

6.1 Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses vom 24.09.2018 wegen neuer Kalkulationsgrundlagen (sh. Neuvergabe der Erd- und Bestattungsarbeiten unter TOP 5)

6.2
Beauftragung der Verwaltung zur Neukalkulation

7. Ermächtigung des 1. Bürgermeisters zur Auftragsvergabe der Landschafts- und Tiefbauarbeiten für den Naturfriedhofsbereich in Dommelstadl entsprechend dem Vergabevorschlag des Planungsbüros

8. Bebauungsplan "WA Am Wiesenweg"

8.1 Informationen zu den Stellungnahmen der Kreisstraßenverwaltung und des WWA Deggendorf

8.2 Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

9. Deckblatt Nr. 23 zum Bebauungsplan "MD Kurzeichet"

9.1 Bekanntgabe der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen mit den erforderlichen Abwägungsbeschlüssen

9.2 Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

10. Antrag zur Änderung des Bebauungsplanes "MD Kurzeichet" mit Deckblatt Nr. 24

10.1 Vorstellung des Deckblattentwurfes

10.2 Zustimmung zum Deckblattentwurf mit Beauftragung der Verwaltung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und gleichzeitiger Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

11. Konzeptvorschlag für die zukünftige Klärschlammverwertung aus der Kläranlage Neuburg a.Inn

11.1 Informationen zum Angebot zur solaren Klärschlammtrocknung und anschließenden thermischen Verwertung

12. Antrag zum Anschluss des Grundstückes Fl.Nr. 319/3, Gmkg. Altenmarkt, an die öffentliche Entwässerungsanlage der Gemeinde Neuburg a.Inn

13. Anfrage hinsichtlich der Weiterführung des Gehweges an der Blumenthalstraße entlang des Grundstückes Fl.Nr. 12/20, Gmkg. Neukirchen a.Inn

14. Stellungnahme zu vorliegenden Baugesuchen

14.1 Antrag auf Verlängerung des Baugenehmigungsbescheides vom 10.11.2014 zum Neubau einer Garage mit Lagerraum auf dem Grundstück Fl.Nr. 838/3, Gmkg. Neukirchen a.Inn

14.2 Antrag zwecks Anbau und Aufstockung eines bestehenden Wohnhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 783/1, Gmkg. Neukirchen a.Inn

14.3 Antrag zum Anbau eines Wintergartens auf dem Grundstück Fl.Nr. 128, Gmkg. Neukirchen a.Inn

14.4 Antrag auf Verlängerung des Bauvorbescheides vom 09.11.2015 zur Errichtung eines Ersatzbaues auf dem Grundstück Fl.Nr. 426, Gmkg. Eglsee

14.5
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nord-Ost (Bräusiedlung) zur Errichtung eines Carports mit Abstellraum für Mülltonnen auf dem Grundstück Fl.Nr. 139/11, Gmkg. Neukirchen a.Inn, außerhalb der festgesetzten Baugrenzen

14.6 Antrag auf Bauvorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 101, Gmkg. Neuburg a.Inn

15. Antrag eines Gemeinderatsmitgliedes zur Beauftragung des 1. Bürgermeisters an die Stadt Passau heranzutreten, wegen der Suche nach einer überörtlichen Lösung/Zusammenarbeit bezüglich Ausschluss von Schwerlastverkehr aus den Orten Passau und Neuburg a.Inn

16. Antrag des SV Neukirchen/Inn zwecks Abhaltung des Kinderfaschings (23.02.2019) und des Sportlerballs (02.03.2019) im ehem. Gasthaus "Beim Bräu"

17. Antrag der Blaskapelle Neukirchen/Inn e.V. zwecks Durchführung der Jahreshauptversammlung am 26.01.2019 im ehem. Gasthaus "Beim Bräu" und des Bezirksmusikfestes vom 05.07. bis 07.07.2019 auf dem Gelände Bauhof und Sportplatz in Neukirchen a.Inn

18.
Informationen des 1. Bürgermeisters

18.1 Bericht über die Kreisverbandsversammlung des Bayerischen Gemeindetages am 28.11.2018

19. Anfragen, Wünsche und Anträge