Gemeinderatssitzung, 19.00 Uhr, Rathaus Neukirchen a.Inn

1. Verabschiedung des zum 31.01.2019 ausscheidenden Kämmerers und Leiters der Finanzverwaltung, Herrn Jürgen Lienig, mit Einführung der Nachfolgerin, Frau Katrin Wegertseder

2. Berichterstattung über den Vollzug der Beschlüsse vom 10.12.2018

3. Berichterstattung über den öffentlichen Teil der Grundstücks- und Bauausschusssitzung vom 16.01.2019 mit Beschlussfassungen zu den Tagesordnungspunkten 1, 3 und 4

4. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt Nr. 49 für den Bereich des geplanten vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "SO Solarpark Niederreisching"

4.1 Bekanntgabe der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und gleichzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Fachstellen (§ 4 Abs. 1 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen mit den erforderlichen Abwägungsbeschlüssen

4.2 Billigungs- und Auslegungsbeschluss mit Beauftragung der Verwaltung zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

5. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "SO Solarpark Niederreisching"

5.1 Bekanntgabe der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und gleichzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Fachstellen (§ 4 Abs. 1 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen mit den erforderlichen Abwägungsbeschlüssen

5.2 Billigungs- und Auslegungsbeschluss mit Beauftragung der Verwaltung zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

6. ILE-Projekt Ferienbetreuung für Grund- und Vorschulkinder in den Oster- und Sommerferien 2019

6.1 Beratung und Beschlussfassung über die anteilige Defizitübernahme durch die Gemeinde

6.2 Beratung und Beschlussfassung über den Einsatz eines Zubringer/Shuttle-Busses durch die Gemeinde

7. Stellungnahme zu vorliegenden Baugesuchen

7.1 Antrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 101, Gmkg. Neuburg a.Inn

7.2 Bauantrag zum Anbau eines Doppelcarportes an das bestehende Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 492/4, Gmkg. Neuburg a.Inn

7.3 Bauantrag zur Sanierung und Umnutzung des denkmalgeschützten Anwesens Passauer Straße 18 auf dem Grundstück Fl.Nr. 260, Gmkg. Neuburg a.Inn

7.4 Antrag auf Bauvorbescheid zum Abbruch des bestehenden Wohnhauses und Neubau eines Ersatzwohnhauses im Bereich der Hofstelle Schönau 1 auf dem Grundstück Fl.Nr. 865, Gmkg. Neukirchen a.Inn

8. Antrag auf Wiederherstellung der bisherigen Straßenoberfläche der Gemeindestraße beginnend von der Kreisstraße PA 7 bis zur Zufahrt zu den Anwesen Steinhügl 5

9. Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017

9.1 Vortrag des Prüfungsberichtes durch den Vorsitzenden des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses, Herrn Herbert Sperl, mit Stellungnahme des 1. Bürgermeisters bzw. der Verwaltung zu den Prüfungsfeststellungen bzw. -bemerkungen

9.2 Feststellung der Jahresrechnung für das Jahr 2017

9.3 Beschluss zur Entlastung des 1. Bürgermeisters für die Jahresrechnung 2017

10. Antrag der JU Neuburg a.Inn zum Erlass einer Plakatierungsverordnung

11. Informationen des 1. Bürgermeisters

11.1 Bekanntgabe der Eintragungsräume und Eintragungszeiten für das Volksbegehren "Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern" (Kurzfassung "Rettet die Bienen")

12. Anfragen, Wünsche und Anträge